Allgemeine Geschäftsbedingungen der MediCare Online GmbH bezogen auf das Internetangebot Medivinci
§1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der MediCare Online GmbH, Fitgerweg 9, 21109 Hamburg, nachfolgend "MediCare" genannt, und dem Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Bedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
„Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen; die Bestellung durch den Kunden ist das Vertragsangebot. Die automatisch versandte Bestätigung des Bestelleingangs per E-Mail stellt keine Auftragsbestätigung und keine Annahme des Angebots des Kunden durch MediCare dar. Das Kaufangebot wird erst durch eine zweite E-Mail („Auftragsbestätigung“) angenommen.
Für den Fall der nicht richtigen oder rechtzeitigen Selbstbelieferung kann MediCare von dem Vertrag zurücktreten, sofern die Nichtlieferung von MediCare nicht zu vertreten ist und ein kongruentes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen wurde. MediCare wird den Kunden hierüber unverzüglich informieren und geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Kunden bestehen in diesem Fall nicht.
Die Versendung eines Arzneimittels kann abgelehnt werden, wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- oder Beratungsbedarf besteht, der auf einem anderen Wege als einer persönlichen Information oder Beratung durch einen Arzt oder Apotheker nicht erfolgen kann. Der Versand kann weiterhin bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch verweigert werden.
§ 3 Lieferfristen
Die Lieferfrist bei Bestellungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt ca. drei Werktage ab Bestelleingang. Fälle von höherer Gewalt, Arbeitskämpfen und sonstigen unvorhergesehenen Umständen, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die MediCare nicht zu vertreten hat, berechtigt MediCare, die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von 2 Wochen ab Bestellung.
Der Kunde kann eine Woche nach Überschreiten des unverbindlichen Liefertermins MediCare schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern; mit Zugang der Aufforderung kommt MediCare in Verzug.
§ 4 Versandkosten
(1) Lieferung innerhalb Deutschlands und Österreichs:
Für die Versendung von Produkten wird bei einem Bestellwert unter EUR 150,00 eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 8,60 durch MediCare erhoben. Sofern der Bestellwert der Ware EUR 150,00 übersteigt, ist der Versand innerhalb Deutschlands und Österreichs für den Kunden kostenfrei.
(2) Lieferung ins EU-Ausland:
Bei der Lieferung in das EU-Ausland fallen für den Kunden bei einem Bestellwert unter EUR 150,00 sowohl Versandkosten in Höhe von EUR 8,60 als auch der Betrag des für das Land geltenden Porto-Zuschlages (siehe untenstehende Länderliste) an.
Ab einem Bestellwert von EUR 150,00 entfallen die Versandkosten von EUR 8,60 und der Kunde zahlt nur den Porto-Zuschlag, der für das Land, in das die Bestellung geliefert werden soll, vorgesehen ist. (siehe untenstehende Länderliste).
Ab einem Bestellwert von EUR 500,00 entfallen die Versandkosten von EUR 8,60 und der Porto-Zuschlag, der für das Land, in das die Bestellung des Bestellers geliefert werden soll, vorgesehen ist. (siehe untenstehende Länderliste).
Porto-Zuschläge für die Sendung in die Länder der Europäischen Union beträgt EUR 11,80
§ 5 Besondere Bestimmungen für Lieferungen ins Ausland
Bei Lieferungen ins Ausland wird die Ware mit dem Inhalt und Wert deklariert. Zoll und Einfuhrgebühren sind vom Kunden zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweilige bestellte Ware sind vom Kunden zu beachten. Der Kunde ist sich bewusst, dass er Produkte bzw. Nahrungsergänzungsmittel bestellt, die für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland bestimmt sind.
MediCare übernimmt keine Gewährleistung für die jeweiligen nationalen Liefer- und Einfuhrbestimmungen des Kunden im Ausland. Ebenso wird nicht gewährleistet, dass die gelieferte Ware den jeweiligen nationalen Bestimmungen der Lieferanschrift entspricht. Sämtliche Prüfungen bzgl. einer Konformität der bestellten Ware mit den örtlichen Gesetzen, Richtlinien und Bestimmungen obliegen dem Kunden.
§ 6 Zustellung
Die Zustellung erfolgt an die angegebene Lieferadresse. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Kunde die Kosten einer erneuten Zustellung.
Der Kunde kann auch eine eigenhändige Zustellung an eine bestimmte Person verlangen.
§ 7 Zahlung
Der Kunde kann den Kaufpreis per Vorkasse oder Bankeinzug entrichten. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer sowie zuzüglich der unter § 4 aufgeführten Versandkosten und etwaigen Porto-Zuschläge. Preisänderungen und -irrtümer bleiben vorbehalten. Der Kaufpreis ist sofort fällig.
MediCare behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Die durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehenden Bankgebühren sind nur dann von MediCare zu tragen, wenn sie diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen sie zu Lasten des Kunden.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, stehen MediCare Verzugszinsen in Höhe von 5 % (bei Verbrauchern) bzw. 8 % (bei Unternehmern) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu. Sofern MediCare bei Unternehmern einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, ist sie berechtigt, diese geltend zu machen.
§ 8 Aufrechnung
Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von MediCare ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von MediCare.
§ 10 Mängelansprüche/Haftung
(1) Ist der Kunde Unternehmer, setzen Mängelansprüche voraus, dass dieser offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
Ist der Kunde Unternehmer, ist MediCare zur Ersatzlieferung (Nacherfüllung) berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Minderung (Herabsetzung des Kaufpreises) zu verlangen. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von MediCare auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MediCare. Ist der Kunde Unternehmer, haftet MediCare bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht etwaige Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz; sie gelten auch nicht bei MediCare zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens.
§ 11 Widerrufs- und Rückgaberecht
"Widerrufsbelehrung"
Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von MediCare gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
MediCare Online GmbH
Fitgerweg 9
21109 Hamburg
Fax.: 040-3501 8477
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf die Gefahr von MediCare zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für MediCare mit deren Empfang.
Es wird darauf hingewiesen, dass gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ein Widerrufsrecht nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
§ 12 Datenschutz
(1) Der Kunde willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung freiwillig abgegebenen Daten für Zwecke der Erfüllung der vertraglichen Leistungen von MediCare erhoben, gespeichert und genutzt werden. Hierzu gehören Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail, Telefon und Faxnummer) und mit gesonderter Einwilligung die Bankverbindung (Name der Bank, BLZ und Kontonummer) und ggf. weitere Bankdaten, damit eine Kreditkartenzahlung ausgelöst werden kann. Durch MediCare erfolgt keine Adressvermarktung.
(2) Sofern MediCare die Auslieferung der bestellten Produkte oder sonstiger Waren über einen externes Lieferunternehmen vornehmen lässt, gibt MediCare die Angaben zur Lieferadresse und zu den Empfangspersonen an diese Unternehmen (z. B. UPS, DHL, DPD) weiter.
(3) Der Kunde willigt ein, dass seine Daten zum Zwecke einer Bonitätsprüfung an die folgenden Dienstleister übergeben werden können:
1. Schufa Holding AG
Kormoran Weg 5
65201 Wiesbaden
2. arvato infoscore GmbH
Rheinstraße 99
76532 Baden-Baden
(4) Wenn der Kunde den von MediCare angebotenen Newsletter empfangen möchte, benötigt MediCare von ihm eine verfügbare E-Mail-Adresse sowie Informationen, die die Überprüfung gestatten, dass er der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse ist bzw. dass der Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden hierzu nicht erhoben. Seine Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters kann der Kunde jederzeit auch ohne Angabe von Gründen widerrufen.
(5) Die Internetseiten von MediCare setzen an mehreren Stellen sog. Cookies ein.
(6) Der Kunde kann vorstehendes Einverständnis jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Mitteilung an MediCare Online GmbH, Fitgerweg 9, 21109 Hamburg widerrufen. In diesem Fall verpflichtet sich MediCare zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, die Speicherung ist zur Vertragsabwicklung notwendig.
§ 13 Haftung für Inhalte
Die Informationen auf dieser Website werden durch Experten sorgfältig erstellt. Sie dienen ausschließlich der allgemeinen Information und sind unverbindlich. Diese Informationen können auf keinen Fall einen Ersatz für professionelle Behandlungen und Beratungen durch einen Arzt oder Apotheker ersetzen. Der Inhalt dieser Website darf und kann nicht für die Erstellung eigenhändiger Diagnosen oder für die Auswahl und Anwendung von Behandlungsmethoden verwendet werden. MediCare empfiehlt das Aufsuchen eines Arztes oder Apothekers und übernimmt keine Haftung für die Anwendung der bestellten Produkte und Nahrungsergänzungsmittel durch den Kunden.
§ 14 Haftungsausschluss für Inhalte verlinkter Seiten
Auf dieser Website und anderen hierzu gehörenden Subdomains sowie anderen zu diesem System gehörigen Domains befinden sich Links zu anderen Seiten im Internet. Wir betonen ausdrücklich, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt und die Gestaltung der Seiten haben, auf die verlinkt wird. Wir können daher keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen übernehmen. Deshalb distanziert sich MediCare ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Seite enthaltenen Links zu externen Seiten und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.
§ 15 Sonstige Bestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(3) Für Druckfehler und Fehler in unserem Internetprogramm übernehmen wir keine Haftung.
(4) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihr wirtschaftlich am Nächsten kommt.
(5) Etwaig getroffene mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
(6) Die rechtliche Grundlage für die Nahrungsergänzungsmittel stellt die EU-Richtlinie 2002/46/EG dar, die mit der folgenden Verordnung "Nahrungsergänzungsmittelverordnung - NEMV", StF: BGBl. II Nr. 88/2004 (Änderung BGBl. II Nr. 424/2006, BGBl. II Nr. 97/2010, BGBl. II Nr. 107/2010) in nationales Recht umgesetzt wurde.
AGB Stand Januar 2025